§ 1 Allgemeines

  1. Die Haus- und Badeordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im gesamten Bereich des Schwimmbades, einschließlich des Beachvolleyballfeldes, des Eingangsbereiches sowie der Außenanlagen.
  2. Die Haus- und Badeordnung ist für alle Badegäste verbindlich. Mit dem Erwerb der Eintrittskarte, bzw. der Zutrittsberechtigung erkennt jeder Badegast die Haus- und Badeordnung, sowie alle sonstigen Regelungen für einen sicheren und geordneten Betrieb an.
  3. Die Einrichtungen des Schwimmbades sind pfleglich zu behandeln. Bei missbräuchlicher Benutzung oder Beschädigung haftet der Badegast für den Schaden. Für schuldhafte Verunreinigung kann ein besonderes Reinigungsentgelt erhoben werden, dessen Höhe im Einzelfall nach Aufwand festgelegt wird.
  4. Die Badegäste haben alles zu unterlassen, was den guten Sitten, sowie dem Aufrechterhalten der Sicherheit, Ruhe und Ordnung zuwiderläuft.
  5. Das Rauchen ist im Schwimmbad nur außerhalb des Umkleide-, Sanitär- und Badebereichs gestattet. Die Liegewiesen sind von Zigarettenresten freizuhalten.
  6. Behälter aus Glas oder Porzellan dürfen auf das Gelände des Schwimmbades nicht mitgebracht werden.
  7. Der Betriebsleiter des Schwimmbades, ggf. dessen Stellvertreter, übt gegenüber allen Besuchern das Hausrecht aus. Besucher, die gegen die Haus- und Badeordnung verstoßen, können vom Besuch des Schwimmbades ausgeschlossen werden. In solchen Fällen wird das Eintrittsgeld nicht zurückerstattet.
  8. Fundgegenstände sind beim Betriebsleiter, bzw. bei dessen Stellvertreter oder beim Kassenpersonal abzugeben.
  9. Den Badegästen ist es nicht erlaubt, Musikinstrumente, Tonwiedergabegeräte oder Fernsehgeräte zu benutzen, wenn es dadurch zu Belästigungen der übrigen Badegäste kommt.
  10. Das Fotografieren und Filmen fremder Personen und Gruppen ohne deren Einwilligung ist nicht gestattet. Für gewerbliche Zwecke und für die Presse bedarf das Fotografieren und Filmen der vorherigen Genehmigung der Betriebsleitung.
  11. Auf dem gesamten Gelände ist das Fahren mit Inlineskates oder ähnlichem nicht erlaubt.

§ 2 Öffnungszeiten und Zutritt

  1. Die Öffnungszeiten werden vom Ortsgemeinderat festgelegt; die Zeiten des Kartenvorverkaufs werden vom Ortsbürgermeister festgelegt und gelten als Anlage zu den Festlegungen.
  2. Eingangsschluss ist 45 Minuten vor Betriebsschluss. Die Schwimmbecken sind 15 Minuten vor Betriebsschluss zu verlassen.
  3. Die Öffnungszeit kann witterungsbedingt verlängert oder verkürzt werden. Ansprüche gegen den Betreiber können daraus nicht abgeleitet werden.
  4. Die Betriebsleitung kann die Benutzung des Schwimmbades oder Teile davon, z.B. für Schul- oder Vereinsschwimmen, Kursangebote oder Veranstaltungen, einschränken, ohne dass daraus ein Anspruch auf Erstattung oder Ermäßigung des Eintrittsgeldes besteht.
  5.  Der Zutritt ist nicht gestattet für:
    • Personen, die unter Einfluss berauschender Mittel stehen
    • Personen, die Tiere mit sich führen
    • Personen, die an einer meldepflichtigen übertragbaren Krankheit (im Zweifelsfall kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung gefordert werden) oder offenen Wunden leiden
    • Personen, die das Bad zu gewerblichen oder sonstigen nicht badüblichen Zwecken nutzen wollen
  6. Personen, die sich ohne fremde Hilfe nicht sicher fortbewegen können, ist die Benutzung des Schwimmbades nur mit einer geeigneten Begleitperson gestattet.
  7. Für Kinder unter sieben Jahren ist der Zutritt nur in Begleitung einer geeigneten Person möglich.

Jeder Badegast muss im Besitz eines gültigen Eintrittsausweises für die entsprechende Leistung sein. Die jeweils gültige Entgeltordnung ist Bestandteil dieser Haus- und Badeordnung. Sie wird vom Ortsgemeinderat beschlossen und ist dieser Ordnung als Anlage beigefügt.
Gelöste Eintrittsausweise werden nicht zurückgenommen, Entgelte und Gebühren nicht zurückgezahlt.


§ 3 Haftung

  1. Die Badegäste benutzen das Bad auf eigene Gefahr. Der Betreiber oder seine Erfüllungsgehilfen haften - außer für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit - nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für die auf den Einstellplätzen vor dem Bad abgestellten Fahrzeuge. Für höhere Gewalt und Zufall sowie Mängel, die auch bei Einhaltung der üblichen Sorgfalt eintreten oder nicht erkannt werden, haftet der Betreiber nicht.
  2. Der Badegast muss Eintrittskarten oder Zutrittsberechtigungen, Garderobenschrank- oder Wertfachschlüssel, Datenträger des Zahlungssystems oder Leihsachen so verwahren, dass ein Verlust vermieden wird. Insbesondere hat er diese am Körper, z. B. Armband, zu tragen, bei Wegen im Bad bei sich zu haben und nicht unbeaufsichtigt zu lassen. Bei Nichteinhaltung dieser Vorgaben liegt bei einem Verlust ein schuldhaftes Verhalten des Badegastes vor. Der Nachweis des Einhaltens der vorgenannten ordnungsgemäßen Verwahrung obliegt im Streitfall dem Badegast.
  3. Für den Verlust von Wertsachen, Bargeld und Bekleidung haftet der Betreiber nur nach den gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch bei Beschädigungen der Sachen durch Dritte. Durch die Bereitstellung eines Garderobenschrankes werden keine Verwahrpflichten begründet. Bei der Benutzung der Garderobenschränke liegt es in der Verantwortung des Badegastes, diese zu verschließen, den sicheren Verschluss der jeweiligen Vorrichtung zu kontrollieren und den Schlüssel sorgfältig aufzubewahren.
  4. Bei schuldhaftem Verlust der 
    • Zugangsberechtigung, 
    • von Garderobenschrank- oder Wertfachschlüsseln, 
    • Datenträgern des Zahlungssystems oder 
    • Leihsachen
    • wird ein Pauschalbetrag in Rechnung gestellt, der den nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Schaden nicht übersteigt. Der jeweilige Betrag ist in der gültigen Preisliste aufgeführt.
  5. Bei Verlust des Garderobenschrankschlüssels sind die anfallenden Kosten des Schlosstausches vor der Öffnung des Schrankes durch einen autorisierten Schwimmbadmitarbeiter zu entrichten. Vor der Aushändigung des Inhaltes des Garderobenschrankes ist das Eigentum am Inhalt nachzuweisen. Kosten des Schlosstausches werden innerhalb von vier Wochen ab dem Tag der Öffnung zurückerstattet, sollte der Schlüssel zum ursprünglichen Schloss gefunden werden.
  6. Schränke, die am Ende der Badesaison nicht fristgerecht geräumt sind, werden vom Badepersonal geöffnet. Der Inhalt des Garderobenschrankes wird dann als Fundsache behandelt.


§ 4 Nutzung des Schwimmbades

  1. Vor dem Benutzen der Becken muss eine Körperreinigung vorgenommen werden.
  2. Barfußbereiche dürfen nicht mit Straßenschuhen betreten werden.
  3. Alle vom Betreiber angebotenen Wasserattraktionen (z.B. Strömungskanal, Schwallbrausen, Brodelbucht, Wasser-Pilz etc.) verlangen bei ihrer Nutzung Umsicht und Rücksichtnahme auf die anderen Badegäste.
  4. Die Benutzung der Sprunganlage ist nur nach Freigabe durch das Aufsichtspersonal gestattet. Das Springen geschieht auf eigene Gefahr. Beim Springen ist unbedingt darauf zu achten, dass 
    • der Sprungbereich frei ist 
    • nur eine Person das Sprungbrett betritt
    • Das Unterschwimmen des Sprungbereiches bei Freigabe der Sprunganlage ist untersagt.
  5. Rutschen dürfen nur entsprechend der aushängenden Beschilderung benutzt werden. Der Sicherheitsabstand muss eingehalten werden. Der Landebereich im Wasser muss sofort verlassen werden.
  6. Seitliches Einspringen, das Hineinstoßen oder Werfen anderer Personen in die Becken ist untersagt.
  7. Die Benutzung von Sport- und Spielgeräten (z.B. Schwimmflossen, Tauchautomaten, Schnorchel) und Schwimmhilfen ist nur mit Zustimmung des Aufsichtspersonals gestattet. Die Benutzung von Schwimmbrillen erfolgt auf eigene Gefahr.
  8. Ballspiele dürfen nur in den dafür vorgesehenen Bereichen ausgeübt werden.
  9. Das Reservieren von Stühlen und Bänken ist nicht gestattet.
  10. Speisen und Getränke dürfen nur zum eigenen Verzehr mitgebracht und nur außerhalb des Beckenbereiches verzehrt werden.


§ 5 Besondere Einrichtungen

  1. Duschen: Duschzeiten von 09.00 Uhr bis 19:30 Uhr.


§ 6 Ausnahmen

Die Haus- und Badeordnung gilt für den allgemeinen Badebetrieb. Bei Sonderveranstaltungen, sowie dem Schul- oder Vereinsschwimmen können von dieser Verordnung Ausnahmen zugelassen werden, ohne dass es einer besonderen Aufhebung der Haus- und Badeordnung bedarf.

Wünsche, Anregungen und Beschwerden nimmt die Betriebsleitung gerne entgegen.

 

 

Haus – und Badeordnung - Ergänzende Regelungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom 30.06.2015 im Rahmen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (CoBelVo Rhl.Pf.) gültig ab 27.06.2020

 

Präambel

Diese Ergänzung gilt zusätzlich zur Haus- und Badeordnung des Schwimmbades Hochspeyer vom 30.06.2015 und ist verbindlich. Sie ändert in den einschlägigen Regelungen die Haus- und Badeordnung ab bzw. führt weitere Punkte ein. Die Haus- und Badeordnung sowie diese Ergänzung werden gemäß § 2 Abs. 1 der Haus- und Badeordnung Vertragsbestandteil. Die Ergänzung nimmt Regelungen (z. B. behördlich, normativ) auf, die dem Infektionsschutzschutz bei der Nutzung dieses Bades dienen.

Dieses Schwimmbad wird im Verlauf einer sich abschwächenden Pandemie wieder betrieben. Es ist also erforderlich, weitere Ansteckungen zu vermeiden. Darauf haben wir uns in der Ausstattung des Bades und in der Organisation des Badebetriebs eingestellt. Diese Maßnahmen des Badbetreibers sollen der Gefahr von Infektionen soweit wie möglich vorbeugen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist aber zwingend erforderlich, dass auch die Badegäste ihrer Eigenverantwortung – gegenüber sich selbst und anderen – durch Einhaltung der Regelungen der Haus- und Badeordnung gerecht werden. Gleichwohl wird das Verhalten der Badegäste durch unser Personal beobachtet, das im Rahmen des Hausrechts tätig wird. Allerdings ist eine lückenlose Überwachung nicht möglich.

  • 1 Allgemeine Grundsätze und Verhalten im Bad

(1)  Die Begleitung einer erwachsenen Person ist abweichend von der bisherigen Regelung für Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr erforderlich.

(2)   Betreten Sie den Beckenumgang nur unmittelbar vor der Nutzung z. B. der Becken.

(3)   Abstandsregelungen und -markierungen im Bereich der Becken und Zuwegungen zu beachten.

(4)   Verlassen Sie das Schwimmbecken nach dem Schwimmen unverzüglich.

(5)   Verlassen Sie das Schwimmbad nach der Nutzung unverzüglich und vermeiden Sie Menschenansammlungen vor der Tür, an ÖPNV-Haltestellen und auf dem Parkplatz.

(6)   Der Verzehr von Speisen der Gastronomie ist nur auf den dafür vorgesehenen bzw.     gekennzeichneten Flächen gestattet.

(7)   Anweisungen des Personals oder weiterer Beauftragter ist Folge zu leisten.

(8)   Nutzer, die gegen diese Ergänzung der Haus- und Badeordnung verstoßen, können des Bades verwiesen werden.

(9)   Falls Teile des Bades nicht genutzt werden können, wird im Eingangsbereich oder an der Kasse schriftlich darauf aufmerksam gemacht.

  • 2 Allgemeine Hygienemaßnahmen

(1)   Personen mit einer bekannten/nachgewiesenen Infektion durch das Coronavirus ist der Zutritt nicht gestattet. Dies gilt auch für Badegäste mit Verdachtsanzeichen.

(2)   Waschen Sie Ihre Hände häufig und gründlich (Handhygiene).

(3)   Nutzen Sie die Handdesinfektionsstation im Eingangsbereich und an anderen Übergängen, an denen das Händewaschen nicht möglich ist.

(4)   Husten und Niesen Sie in ein Taschentuch oder alternativ in die Armbeuge (Husten- und Nies-Etikette).

(5)   Duschen Sie vor dem Baden an den dafür vorgesehenen Beckenzugangsduschen.

(6)   Masken müssen nach den behördlichen Vorgaben getragen werden.

  • 3 Maßnahmen zur Abstandswahrung

(1)   Halten Sie in allen Räumen die aktuell gebotenen Abstandsregeln (z. B. 2er-Regelung, Abstand 1,5 m) ein. In den gekennzeichneten Räumen bzw. an Engstellen warten Sie, bis die maximal angegebene Zahl der anwesenden Personen unterschritten ist.

(2)  WC-Bereiche dürfen von maximal zwei Personen betreten werden.

(3)   In den Schwimm- und Badebecken gibt es Zugangsbeschränkungen. Beachten Sie bitte die ausgestellten Informationen und die Hinweise des Personals.

(4)   In den Schwimm- und Badebecken muss der gebotene Abstand selbstständig gewahrt werden. Vermeiden sie Gruppenbildungen, insbesondere am Beckenrand auf der Beckenraststufe.

(5)   Wenn Bahnleinen gespannt sind, muss jeweils in der Mitte der Bahn geschwommen werden. Jede Bahn darf nur in eine Richtung genutzt werden (z. B. Einbahnstraße, Schwimmerautobahn).

(6)   Achten Sie auf die Beschilderungen und Anweisung des Personals.

(7)   Planschbecken dürfen nur unter der Wahrung der aktuellen Abstands- sowie Gruppenregeln genutzt werden. Eltern sind für die Einhaltung der Abstandregeln ihrer Kinder verantwortlich.

(8)   Vermeiden Sie auf dem Beckenumgang enge Begegnungen und nutzen Sie die gesamte Breite (in der Regel 2,50 m) zum Ausweichen.

(9)   Vermeiden Sie an Engstellen (Verkehrswegen, Zugangswege zu den Becken) enge Begegnungen und warten Sie ggf., bis der Weg frei ist.

(10)   Halten Sie sich an die Wegeregelungen (z. B. Einbahnverkehr), Beschilderungen und Abstandsmarkierungen im Bad.

Anmerkung:

Bei der Festlegung der Altersgrenze für die notwendige Begleitung einer geeigneten Begleitperson soll berücksichtigt werden, ab wann ein Kind in der Lage ist, den Sinn von Abstandsgrenzen zu verstehen und weitestgehend diese auch selbstständig einzuhalten. Die Altersgrenze von zehn Jahren, die hier vorübergehend festgelegt wird, orientiert sich am § 828 Abs. 2 BGB, in dem der Beginn der beschränkten Deliktsfähigkeit bei fahrlässigen Verkehrsunfällen definiert wird. Damit wird also eine erweiterte Fähigkeit vorausgesetzt, komplexere Lebenszusammenhänge zu erkennen – dies ist auf Schwimmbäder in diesem besonderen Fall übertragbar.

 

 

Ergänzende Regelungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom 30.06.2015 im Rahmen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (CoBelVo Rhl.Pf.), gültig ab 27.06.2020

Präambel

Diese Ergänzung gilt zusätzlich zur Haus- und Badeordnung des Schwimmbades Hochspeyer vom 30.06.2015 und ist verbindlich. Sie ändert in den einschlägigen Regelungen die Haus- und Badeordnung ab bzw. führt weitere Punkte ein. Die Haus- und Badeordnung sowie diese Ergänzung werden gemäß § 2 Abs. 1 der Haus- und Badeordnung Vertragsbestandteil. Die Ergänzung nimmt Regelungen (z. B. behördlich, normativ) auf, die dem Infektionsschutzschutz bei der Nutzung dieses Bades dienen.

Dieses Schwimmbad wird im Verlauf einer sich abschwächenden Pandemie wieder betrieben. Es ist also erforderlich, weitere Ansteckungen zu vermeiden. Darauf haben wir uns in der Ausstattung des Bades und in der Organisation des Badebetriebs eingestellt. Diese Maßnahmen des Badbetreibers sollen der Gefahr von Infektionen soweit wie möglich vorbeugen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist aber zwingend erforderlich, dass auch die Badegäste ihrer Eigenverantwortung – gegenüber sich selbst und anderen – durch Einhaltung der Regelungen der Haus- und Badeordnung gerecht werden. Gleichwohl wird das Verhalten der Badegäste durch unser Personal beobachtet, das im Rahmen des Hausrechts tätig wird. Allerdings ist eine lückenlose Überwachung nicht möglich.

  • 1 Allgemeine Grundsätze und Verhalten im Bad

(1)  Die Begleitung einer erwachsenen Person ist abweichend von der bisherigen Regelung für Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr erforderlich.

(2)   Betreten Sie den Beckenumgang nur unmittelbar vor der Nutzung z. B. der Becken.

(3)   Abstandsregelungen und -markierungen im Bereich der Becken und Zuwegungen zu beachten.

(4)   Verlassen Sie das Schwimmbecken nach dem Schwimmen unverzüglich.

(5)   Verlassen Sie das Schwimmbad nach der Nutzung unverzüglich und vermeiden Sie Menschenansammlungen vor der Tür, an ÖPNV-Haltestellen und auf dem Parkplatz.

(6)   Der Verzehr von Speisen der Gastronomie ist nur auf den dafür vorgesehenen bzw.     gekennzeichneten Flächen gestattet.

(7)   Anweisungen des Personals oder weiterer Beauftragter ist Folge zu leisten.

(8)   Nutzer, die gegen diese Ergänzung der Haus- und Badeordnung verstoßen, können des Bades verwiesen werden.

(9)   Falls Teile des Bades nicht genutzt werden können, wird im Eingangsbereich oder an der Kasse schriftlich darauf aufmerksam gemacht.

  • 2 Allgemeine Hygienemaßnahmen

(1)   Personen mit einer bekannten/nachgewiesenen Infektion durch das Coronavirus ist der Zutritt nicht gestattet. Dies gilt auch für Badegäste mit Verdachtsanzeichen.

(2)   Waschen Sie Ihre Hände häufig und gründlich (Handhygiene).

(3)   Nutzen Sie die Handdesinfektionsstation im Eingangsbereich und an anderen Übergängen, an denen das Händewaschen nicht möglich ist.

(4)   Husten und Niesen Sie in ein Taschentuch oder alternativ in die Armbeuge (Husten- und Nies-Etikette).

(5)   Duschen Sie vor dem Baden an den dafür vorgesehenen Beckenzugangsduschen.

(6)   Masken müssen nach den behördlichen Vorgaben getragen werden.

  • 3 Maßnahmen zur Abstandswahrung

(1)   Halten Sie in allen Räumen die aktuell gebotenen Abstandsregeln (z. B. 2er-Regelung, Abstand 1,5 m) ein. In den gekennzeichneten Räumen bzw. an Engstellen warten Sie, bis die maximal angegebene Zahl der anwesenden Personen unterschritten ist.

(2)  WC-Bereiche dürfen von maximal zwei Personen betreten werden.

(3)   In den Schwimm- und Badebecken gibt es Zugangsbeschränkungen. Beachten Sie bitte die ausgestellten Informationen und die Hinweise des Personals.

(4)   In den Schwimm- und Badebecken muss der gebotene Abstand selbstständig gewahrt werden. Vermeiden sie Gruppenbildungen, insbesondere am Beckenrand auf der Beckenraststufe.

(5)   Wenn Bahnleinen gespannt sind, muss jeweils in der Mitte der Bahn geschwommen werden. Jede Bahn darf nur in eine Richtung genutzt werden (z. B. Einbahnstraße, Schwimmerautobahn).

(6)   Achten Sie auf die Beschilderungen und Anweisung des Personals.

(7)   Planschbecken dürfen nur unter der Wahrung der aktuellen Abstands- sowie Gruppenregeln genutzt werden. Eltern sind für die Einhaltung der Abstandregeln ihrer Kinder verantwortlich.

(8)   Vermeiden Sie auf dem Beckenumgang enge Begegnungen und nutzen Sie die gesamte Breite (in der Regel 2,50 m) zum Ausweichen.

(9)   Vermeiden Sie an Engstellen (Verkehrswegen, Zugangswege zu den Becken) enge Begegnungen und warten Sie ggf., bis der Weg frei ist.

(10)   Halten Sie sich an die Wegeregelungen (z. B. Einbahnverkehr), Beschilderungen und Abstandsmarkierungen im Bad.

Anmerkung:

Bei der Festlegung der Altersgrenze für die notwendige Begleitung einer geeigneten Begleitperson soll berücksichtigt werden, ab wann ein Kind in der Lage ist, den Sinn von Abstandsgrenzen zu verstehen und weitestgehend diese auch selbstständig einzuhalten. Die Altersgrenze von zehn Jahren, die hier vorübergehend festgelegt wird, orientiert sich am § 828 Abs. 2 BGB, in dem der Beginn der beschränkten Deliktsfähigkeit bei fahrlässigen Verkehrsunfällen definiert wird. Damit wird also eine erweiterte Fähigkeit vorausgesetzt, komplexere Lebenszusammenhänge zu erkennen – dies ist auf Schwimmbäder in diesem besonderen Fall übertragbar.